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   OVG Niedersachsen, 09.03.2011 - 1 LA 239/08   

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https://dejure.org/2011,3898
OVG Niedersachsen, 09.03.2011 - 1 LA 239/08 (https://dejure.org/2011,3898)
OVG Niedersachsen, Entscheidung vom 09.03.2011 - 1 LA 239/08 (https://dejure.org/2011,3898)
OVG Niedersachsen, Entscheidung vom 09. März 2011 - 1 LA 239/08 (https://dejure.org/2011,3898)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • openjur.de

    Nachbar gegen Omnibusbetrieb

  • Entscheidungsdatenbank Niedersachsen

    Art. 2 Abs. 1 GG; § 124 Abs. 2 Nr. 1 VwGO; § 34 Abs. 1 BauGB; § 5 BauNVO
    Nachbarrechtliche Abwehrmöglichkeiten gegen einen Omnibusbetrieb am Ende der Bebauung einer in den Außenbereich hineinführenden Straße

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Nachbarrechtliche Abwehrmöglichkeiten gegen einen Omnibusbetrieb am Ende der Bebauung einer in den Außenbereich hineinführenden Straße

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Omnibusbetrieb in der Nachbarschaft?

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Der Omnibusbetrieb in der Nachbarschaft

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Nachbarrechtliche Abwehrmöglichkeiten gegen einen Omnibusbetrieb am Ende der Bebauung einer in den Außenbereich hineinführenden Straße

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • DVBl 2011, 565
 
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Wird zitiert von ... (2)Neu Zitiert selbst (21)

  • BVerwG, 27.08.1998 - 4 C 5.98

    Bauliche Änderung einer Anlage; Nutzungsänderung; Bestandsschutz; unbeplanter

    Auszug aus OVG Niedersachsen, 09.03.2011 - 1 LA 239/08
    Umgekehrt kann der Umstand, dass eine Baugenehmigung nicht (mehr) in vollem Umfang ausgenutzt wird, dazu führen, dass es für die prägende Wirkung auf den vollen Genehmigungsumfang nicht mehr ankommt (vgl. BVerwG, Urt. v. 27.8.1998 - 4 C 5.98 -, BauR 1999, 152 ).

    Für die Frage, ob sich eine bauliche Erweiterung - auch in Form einer Nutzungsänderung - einfügt, kommt es nicht nur auf die Bebauung außerhalb des Baugrundstücks an, sondern auch die auf dem Baugrundstück selbst vorhandenen Gebäude gehören zu der vorhandenen Bebauung (vgl. BVerwG, Urt. v. 27.8.1998 - 4 C 5.98 -, BauR 1999, 152 ; Beschl. v. 21.6.2007 - 4 B 8.07 -, BauR 2007, 1692 ; OVG Lüneburg, Beschl. v. 3.11.1986 - 6 B 115/86 -, BRS 46 Nr. 63).

  • OVG Niedersachsen, 17.04.1997 - 1 L 2051/96

    Nachbarklage gegen Lagerplatz für Abfallcontainer;; Baugenehmigung,

    Auszug aus OVG Niedersachsen, 09.03.2011 - 1 LA 239/08
    Mit anderen Worten kann er mit Erfolg nicht geltend machen, das streitige Vorhaben füge sich im Sinne des § 34 Abs. 1 BauGB nicht ein, sondern nur, dass es ihm gegenüber die erforderliche Rücksicht fehlen lasse (vgl. Senatsurt. v. 17.4.1997 - 1 L 2051/96 -, juris).

    Maßgeblich ist deshalb auf die konkrete Anlage abzustellen (vgl. BVerwG, Beschl. v. 22.11.2002 - 4 B 72.02 -, BauR 2004, 645 ; Senatsurt. v. 17.4.1997 - 1 L 2051/96 -, juris, u.v. 28.4.2005 - 1 LB 29/04 -, BRS 69 Nr. 40; OVG Schleswig, Beschl. v. 21.12.2010 - 1 MB 27/10 -, juris), also z.B. auf die Zahl der Busse, die Lage der Stellplätze und die typischen Betriebsabläufe.

  • OVG Schleswig-Holstein, 21.12.2010 - 1 MB 27/10

    Zulässigkeit einer Kraftfahrzeugwerkstatt im Dorfgebiet

    Auszug aus OVG Niedersachsen, 09.03.2011 - 1 LA 239/08
    Richtig ist zwar, dass ein bestehendes faktisches Dorfgebiet diesen Charakter nicht ohne weiteres schon durch eine "Ausdünnung" der landwirtschaftlichen und gewerblichen Nutzung verliert; schon einem einzelnen verbleibenden landwirtschaftlichen Betrieb kann noch eine den Gebietscharakter prägende Wirkung zukommen (vgl. OVG Schleswig, Beschl. v. 21.12.2010 - 1 MB 27/10 -, juris).

    Maßgeblich ist deshalb auf die konkrete Anlage abzustellen (vgl. BVerwG, Beschl. v. 22.11.2002 - 4 B 72.02 -, BauR 2004, 645 ; Senatsurt. v. 17.4.1997 - 1 L 2051/96 -, juris, u.v. 28.4.2005 - 1 LB 29/04 -, BRS 69 Nr. 40; OVG Schleswig, Beschl. v. 21.12.2010 - 1 MB 27/10 -, juris), also z.B. auf die Zahl der Busse, die Lage der Stellplätze und die typischen Betriebsabläufe.

  • BVerwG, 07.05.1991 - 4 B 52.91

    Bestehender Betrieb für Zulassung nach § 34 Abs. 3 BauGB erforderlich

    Auszug aus OVG Niedersachsen, 09.03.2011 - 1 LA 239/08
    Dies hat nicht nur in der prozessrechtlichen Situation der Anfechtung einer bauaufsichtlichen Maßnahme zu gelten (vgl. insoweit BVerwG, Beschl. v. 7.5.1991 - 4 B 52.91 -, NVwZ 1991, 1075 ), sondern auch im Nachbarstreit.

    Spätestens mit der neuen Nutzung für den Omnibusbetrieb ist die alte Nutzung für das Fuhrgeschäft nachhaltig verdrängt worden und hat damit ihre einstmals prägende Wirkung verloren (vgl. BVerwG, Urt. v. 25.3.1988 - 4 C 21.85 -, NVwZ 1989, 667 ; Beschl. v. 7.5.1991 - 4 B 52.91 -, NVwZ 1991, 1075 ).

  • BVerwG, 22.11.2002 - 4 B 72.02

    Zulässigkeit von Bauunternehmen im Mischgebiet

    Auszug aus OVG Niedersachsen, 09.03.2011 - 1 LA 239/08
    Maßgeblich ist deshalb auf die konkrete Anlage abzustellen (vgl. BVerwG, Beschl. v. 22.11.2002 - 4 B 72.02 -, BauR 2004, 645 ; Senatsurt. v. 17.4.1997 - 1 L 2051/96 -, juris, u.v. 28.4.2005 - 1 LB 29/04 -, BRS 69 Nr. 40; OVG Schleswig, Beschl. v. 21.12.2010 - 1 MB 27/10 -, juris), also z.B. auf die Zahl der Busse, die Lage der Stellplätze und die typischen Betriebsabläufe.
  • OVG Niedersachsen, 03.01.2011 - 1 ME 209/10

    Andauern der Legalisierungswirkung einer Baugenehmigung bei mehr als

    Auszug aus OVG Niedersachsen, 09.03.2011 - 1 LA 239/08
    Das gilt jedenfalls dann, wenn und soweit die erteilte Genehmigung landesrechtlich unter Berücksichtigung des Zeitablaufs und anderer Umstände ihre Erledigung gefunden hat, wobei Einzelheiten noch klärungsbedürftig sind (vgl. Senatsbeschl. v. 3.1.2011 - 1 ME 209/10 -, juris).
  • BVerwG, 11.02.1997 - 4 B 10.97

    Bauordnungsrecht - Verwirkung nachbarlicher Abwehrrechte

    Auszug aus OVG Niedersachsen, 09.03.2011 - 1 LA 239/08
    Zwar können materielle Abwehrrechte verwirkt werden (vgl. dazu BVerwG, Beschl. v. 18.3.1988 - 4 B 50.88 -, NVwZ 1988, 730 ; Beschl. v. 11.2.1997 - 4 B 10.97 -, NJW 1998, 329 ; de Vivie/Barsuhn, BauR 1995, 492 ).
  • VGH Bayern, 05.05.2006 - 1 BV 02.1928

    Innenbereich; auf Dauer geduldete Nutzung; Stellplatz für Reisebus unmittelbar an

    Auszug aus OVG Niedersachsen, 09.03.2011 - 1 LA 239/08
    Soweit der Verwaltungsgerichtshof München in seinem Urteil vom 5. Mai 2006 (- 1 BV 02.1928 -, juris) einen Anspruch auf Einschreiten gegen das Abstellen vom Reisebussen im Innenbereich zugebilligt hat, lag dem offenbar ein anderer Sachverhalt zugrunde, nämlich das Abstellen des Busses unmittelbar an einer gemeinsamen Grundstücksgrenze, während hier die Grundstücke durch die Straße voneinander getrennt sind.
  • BVerwG, 25.03.1988 - 4 C 21.85

    Ende des Bestandsschutz bei Nutzungsänderung; Unerwünschte Zersiedlung durch

    Auszug aus OVG Niedersachsen, 09.03.2011 - 1 LA 239/08
    Spätestens mit der neuen Nutzung für den Omnibusbetrieb ist die alte Nutzung für das Fuhrgeschäft nachhaltig verdrängt worden und hat damit ihre einstmals prägende Wirkung verloren (vgl. BVerwG, Urt. v. 25.3.1988 - 4 C 21.85 -, NVwZ 1989, 667 ; Beschl. v. 7.5.1991 - 4 B 52.91 -, NVwZ 1991, 1075 ).
  • BVerwG, 18.03.1988 - 4 B 50.88

    Materielles Abwehrrecht - Nachbar - Verwirkung - Ungenehmigte Bauvorhaben -

    Auszug aus OVG Niedersachsen, 09.03.2011 - 1 LA 239/08
    Zwar können materielle Abwehrrechte verwirkt werden (vgl. dazu BVerwG, Beschl. v. 18.3.1988 - 4 B 50.88 -, NVwZ 1988, 730 ; Beschl. v. 11.2.1997 - 4 B 10.97 -, NJW 1998, 329 ; de Vivie/Barsuhn, BauR 1995, 492 ).
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 25.09.1995 - 11 B 2195/95

    Unbeplanter Innenbereich; Einfügen; Anknüpfunf an die Typisierung der

  • BVerwG, 23.04.2009 - 4 CN 5.07

    Dorfgebiet; allgemeine Zweckbestimmung; Unterbringung land- und

  • BVerfG, 08.12.2009 - 2 BvR 758/07

    Kürzung des Ausgleichsbetrags für Unternehmen des öffentlichen

  • VGH Hessen, 30.10.2009 - 6 B 2668/09

    Nachbarschutz gegen Windkraftanlage

  • BVerwG, 17.04.1998 - 4 B 144.97

    Bauplanungsrecht - Nachbarklage gegen Baugenehmigung im unbeplanten Innenbereich,

  • OVG Niedersachsen, 28.04.2005 - 1 LB 29/04

    Vollständige Pflasterung eines Grundstücks zur Herstellung eines

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 13.11.2009 - 7 A 146/08

    Beeinträchtigung eines faktischen reinen Wohngebiets durch die Lärmimmissionen

  • OVG Niedersachsen-Schleswig-Holstein, 03.11.1986 - 6 B 115/86

    Umbau; Verletzung; Nachbarn; Schule; Schulgebäude; Wohnungen

  • BVerwG, 23.11.1998 - 4 B 29.98

    Im Zusammenhang bebauter Ortsteil; Eigenart der näheren Umgebung; vorhandene

  • BVerwG, 06.11.1968 - IV C 31.66

    Bebauungszusammenhang i.S. von §§ 34, 19 Abs. 1 BBauG; Fehlende Bindungswirkung

  • BVerwG, 21.06.2007 - 4 B 8.07

    "Sich-Einfügen" eines Erweiterungsvorhaben in die Eigenart der näheren Umgebung

  • BVerwG, 06.06.2019 - 4 C 10.18

    Eigenart der näheren Umgebung; Faktisches Baugebiet; Gebietserhaltungsanspruch;

    Diese Grundsätze gelten auch und gerade im Baunachbarstreit (OVG Lüneburg, Beschluss vom 9. März 2011 - 1 LA 239/08 - DVBl. 2011, 656).
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 29.01.2013 - 8 A 2016/11

    Umfang der Beurteilung der durch einen niederländischen Staatsbürger

    vgl. BVerwG, Urteil vom 19. Januar 1989 - 7 C 77.87 - BVerwGE 81, 197, juris Rn. 28; OVG NRW, Beschluss vom 6. November 1989 - 7 B 2966/87 -, BauR 1990, 67, juris Ls. 2; Beschluss vom 3. September 1999 - 10 B 1283/99 -, NVwZ 1999, 1360, juris Rn. 20; Beschluss vom 4. November 1999 - 7 B 1339/99 -, juris Rn. 23; VGH BaWü, Urteil vom 23. April 2002 - 10 S 1502/01 -, NVwZ 2003, 365, juris Rn. 29; HessVGH, Urteil vom 30. Oktober 2009 - 6 B 2668/09 -, ESVGH 60, 129, juris Rn. 11; OVG Nds, Beschluss vom 9. März 2011 - 1 LA 239/08 -, DVBl. 2011, 565, juris Rn. 12 f.

    - OVG Nds., Beschluss vom 9. März 2011 - 1 LA 239/08 -, DVBl. 2011, 565, juris Rn. 12 ff.; VGH BaWü, Urteil vom 23. April 2002 - 10 S 1502/01 -, UPR 2002, 356, juris Rn. 29 ff.; HessVGH, Urteil vom 30. Oktober 2009 - 6 B 2668/09 -, RdL 2010, 7, juris Rn. 11 ff., 14, - von den oben dargestellten Grundsätzen aus, die auch das Verwaltungsgericht seiner Entscheidung zugrunde gelegt hat.

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